Datenschutzerklärung

1. Verantwortliche Stelle

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen
vertreten durch den Vorsitzenden Manuel Prohl
Schwartzstraße 72
46042 Oberhausen

Telefon: +49 208 825 34 60
E-Mail: buero@spd-fraktion-oberhausen.de

2. Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzerklärung informiert Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Website effectus.nrw und im Board unter board.effectus.nrw gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).

3. Bereitstellung der Website und des Boards

GeoMesh

effectus wird in unserem Auftrag von der GeoMesh GbR (Blücherstraße 33, 46045 Oberhausen) entwickelt und technisch betrieben. GeoMesh richtet die nachfolgend genannten Dienste ein, verwaltet sie und greift auf die Daten nur zu, soweit das für den Betrieb, die Wartung und die Fehlerbehebung erforderlich ist.

GeoMesh ist als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für uns tätig. Die nachfolgend genannten Anbieter sind als weitere Auftragsverarbeiter eingebunden.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einem zuverlässigen Betrieb).

Cloudflare

Die Website und das Board werden über Cloudflare (Cloudflare, Inc., USA) bereitgestellt. Beim Aufruf verarbeitet Cloudflare Metadaten über Ihren Zugriff, insbesondere Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden nur kurzfristig gespeichert.

Cloudflare ist als weiterer Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für uns tätig.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der sicheren und effizienten Bereitstellung).

Datenschutzerklärung von Cloudflare

Convex

Die Daten des Boards, also Mitgliederprofile, Initiativen, Vorschläge, Entscheidungen und hochgeladene Dateien, werden auf Servern von Convex, Inc. (USA) in der EU (Irland) gespeichert und verarbeitet.

Convex ist als weiterer Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für uns tätig.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse).

Datenschutzerklärung von Convex

Resend

E-Mails des Boards werden über Resend (Resend, Inc., USA) auf Servern in der EU (Irland) versendet. Dabei verarbeitet Resend Ihre E-Mail-Adresse, den Inhalt der Nachricht und Zustellinformationen. Versandprotokolle werden in unserer Datenbank spätestens nach vier Wochen gelöscht.

Resend ist als weiterer Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO für uns tätig.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung).

Datenschutzerklärung von Resend

4. Nutzung unserer Dienste

Lokale Speicherung auf Ihrem Endgerät

Wir verwenden keine Cookies. Es werden keine Tracking- oder Werbe-Technologien eingesetzt.

Folgende Daten werden ausschließlich lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert:

• Authentifizierung: Zugriffstoken und Aktualisierungstoken für Ihre Sitzung im Board. Diese werden bei der Abmeldung oder nach Ablauf automatisch gelöscht.
• Anzeigeeinstellungen: Das von Ihnen gewählte Farbschema und der Zustand der Seitenleiste.

Diese Speicherung ist technisch notwendig, um den von Ihnen angeforderten Dienst bereitzustellen (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG).

Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Funktionsfähigkeit der Website).

Nutzerkonto

Das Board ist unseren Mitgliedern und den Mitgliedern unserer Arbeitskreise vorbehalten. Eine Selbstregistrierung gibt es nicht: Unsere Administration legt Mitgliederprofile an und schaltet Zugänge frei.

Zu einem Mitgliederprofil speichern wir Name, E-Mail-Adresse, optional Telefonnummer und Profilbild, die Rolle im Board sowie die Mitgliedschaften in Arbeitskreisen. Zu einem Zugang speichern wir zusätzlich den Zeitpunkt der Einladung, der letzten Anmeldung und des letzten Anmeldecodes. Ihr Passwort wird ausschließlich als kryptografischer Hash abgelegt.

Die Anmeldung erfolgt mit Passwort oder mit einem Anmeldecode, den wir an Ihre E-Mail-Adresse senden. Anmeldecodes verfallen nach 15 Minuten, Sitzungen laufen automatisch ab.

Unsere Administration kann Ihr Profil und Ihren Zugang jederzeit entfernen. Dabei werden Ihre Anmeldedaten und Ihre unveröffentlichten Entwürfe gelöscht.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung).

Initiativen, Vorschläge und Dateien

Im Board bearbeiten Mitglieder Initiativen, Ziele und Messwerte. Entwürfe werden automatisch gespeichert und sind nur für ihren Autor sichtbar. Eingereichte Vorschläge und Entscheidungen darüber werden mit Name des Autors, der entscheidenden Person und Zeitpunkt im Verlauf der Initiative dauerhaft gespeichert, damit Änderungen für uns nachvollziehbar bleiben.

Dateien, die Sie als Nachweise hochladen, werden in unserem Dateispeicher bei Convex abgelegt und sind nur für angemeldete Mitglieder mit Zugriff auf die jeweilige Initiative abrufbar.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer nachvollziehbaren Umsetzung des Programms).

E-Mail-Benachrichtigungen

Das Board sendet Ihnen E-Mails, die für die Nutzung erforderlich sind: Einladungen, Anmeldecodes, Prüfaufträge für eingereichte Vorschläge und Entscheidungen über Ihre Vorschläge.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung).

Zusätzlich können Sie im Board Updates zu veröffentlichten Änderungen abonnieren. Das Abonnement wird erst nach Bestätigung über einen per E-Mail versendeten Link aktiv. Sie können es jederzeit im Board oder über den Abmeldelink in jeder Update-E-Mail beenden.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung).

Um Missbrauch zu verhindern, begrenzen wir die Anzahl der E-Mail-auslösenden Aktionen pro Konto.

Kontaktaufnahme

Wenn Sie uns per E-Mail oder Telefon kontaktieren, werden die von Ihnen übermittelten Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet und gespeichert. Die Daten werden gelöscht, sobald der Zweck der Verarbeitung entfällt, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragsanbahnung) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse).

5. Analyse & Sicherheit

Es werden keine eigenständigen Analyse- oder Sicherheitswerkzeuge eingesetzt.

6. Externe Inhalte & Links

Die Website und das Board enthalten Links zu externen Websites. Erst durch den Klick werden Daten an den jeweiligen Anbieter übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch die Betreiber dieser externen Websites.

Schriften, Bilder und Skripte werden von der Website und dem Board selbst ausgeliefert. Es werden keine Inhalte Dritter eingebettet.

7. Drittlandübermittlung

Einige der von uns eingesetzten Dienste werden von Unternehmen außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) betrieben:

EU-US DPF: Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vom 10.07.2023 gemäß Art. 45 DSGVO.

SCCs: EU-Standardvertragsklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO (Beschluss 2021/914).

8. Ihre Rechte

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18) und Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).

Um diese Rechte geltend zu machen, wenden Sie sich bitte an: buero@spd-fraktion-oberhausen.de

Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen.

Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO)

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2–4
40213 Düsseldorf
https://www.ldi.nrw.de

9. Aktualität

Stand: 23. September 2026
Letzte Überprüfung: 23. September 2026